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SHALIBEIK Intellectual Property

Flughafenstraße 52a
22335 Hamburg

Tel.: +49-(0)40-35 77 035-0
Fax: +49-(0)40-35 77 03-55

mail@shalibeik.com
www.shalibeik.com

Umsatzsteueridentifikationsnummer

DE 271 825 727

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Shalibeik IP / Zulassung

Patentanwalt Dr.-Ing. Dipl.-Ing. Hotan Shalibeik ist in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen.

Er gehört der Deutschen Patentanwaltskammer (DPAK) an und ist beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Als Patentanwalt hat er die Zulassung, Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht (BPatG) und dem Bundesgerichtshof (BGH) in Nichtigkeitsberufungsverfahren zu vertreten. Er ist zudem als europäischer Vertreter (European Patent Attorney) beim Europäischen Patentamt (EPA) eingetragen und Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi).

Er ist auch als Europäischer Marken- und Geschmacksmusteranwalt (European Trademark and Design Attorney) beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante eingetragen.

Er unterliegt ferner folgenden berufsständischen Regelungen:

• Patentanwaltsordnung (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2013, S. 3799)
• Berufsordnung der Patentanwälte (Mitt. 2014, 53)
• FICPI-Standesregeln, abrufbar unter www.ficpi.org
• Richtlinien des epi für die Berufsausübung, abrufbar unter www.patentepi.com
• Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamtes über Disziplinarangelegenheiten, abrufbar unter www.patentepi.com

Kontaktadressen der zuständigen Standesorganisationen

Deutsche Patentanwaltskammer

Tal 29
80331 München
Telefon: +49-(0)89-242278-0
Telefax: +49-(0)89-242278-24
Email: dpak@patentanwalt.de
www.patentanwalt.de

epi - Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter

Bayerstrasse 83
80335 München
Telefon: +49-(0)89-242052-0
Telefax: +49-(0)89-242052-20
Email: info@patentepi.com
http://www.patentepi.com

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum

Avenida de Europa, 4
03008 Alicante/Spain
Telefon: +34-(0)96 513-9100
Telefax: +34-(0)96 513-1344
Email: information@euipo.europa.eu
https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/home

Berufshaftpflichtversicherung

Patentanwälte sind aufgrund ihrer geltenden Berufsordnungen verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 € zu unterhalten.

Die Berufshaftpflichtversicherung gewährt für den Fall Versicherungsschutz (Deckung), dass ein Patentanwalt wegen eines bei der Ausübung beruflicher Tätigkeit – von ihm selbst oder einer anderen Person, für die er einzutreten hat – begangenen Verstoßes von einem anderen aufgrund gesetzlicher Haftpflichtbestimmungen für einen Vermögensschaden verantwortlich gemacht wird, einschließlich Tätigkeiten des Patentanwalts mit der Beratung und Beschäftigung im außereuropäischen Recht sowie vor außereuropäischen Gerichten.

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